Allgemeine Geschäftsbedingungen
⚠ VORLAGE — AGB sind stark vom Geschäftsmodell abhängig (Dienstleistung, Software, Apps). Diese Struktur unbedingt anwaltlich prüfen und anpassen lassen, bevor sie verwendet wird. Falsche AGB können abgemahnt werden.§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen AiB Systems, Armin Borgers, Zur Höhe 10, 45770 Marl (nachfolgend „Anbieter") und ihren Kunden über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, KI-Tools und Workflow-Automatisierung.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Anbieters sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung (E-Mail genügt) oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
§ 3 Leistungsumfang
Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Projektbeschreibung. Änderungen und Erweiterungen bedürfen der Vereinbarung in Textform.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen, die auf fehlende Mitwirkung zurückzuführen sind, gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
Es gilt die im Angebot vereinbarte Vergütung. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.
§ 6 Nutzungsrechte
Sofern nicht anders vereinbart, räumt der Anbieter dem Kunden nach vollständiger Bezahlung ein einfaches, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen ein. Abweichende Regelungen (z. B. exklusive Rechte oder Quellcode-Übergabe) können individuell vereinbart werden.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregeln. Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
§ 8 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Kunde Kaufmann, ist Gerichtsstand Marl. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Stand: 05.07.2026